Dienstag, 17. Mai 2022

Brasilien: Legalisierung des Glücksspiels nimmt erste Hürde

Brasilien Copacabana Strand Gebäude Berge Meer Unter Annahme eines neuen Gesetzes könnten in Brasilien bald die ersten Casinos errichtet werden (Bild: Shutterstock)

Das brasilianische Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag mehrheitlich für einen Gesetzesentwurf zur Legalisierung weiterer Glücksspiele gestimmt. Dieser würde erstmals Casinos, Spielautomaten, Bingo und einige Online-Glücksspiele im Land legalisieren.

Als nächstes müsse nun der Senat über den Entwurf abstimmen, heißt es im Bericht des Abgeordnetenhauses [Seite auf Portugiesisch]. Sollte auch dieser der Legalisierung des Glücksspiels zustimmen, stelle Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro die letzte Hürde dar. Dieser hatte zuvor bereits erklärt, ein derartiges Gesetz nicht unterzeichnen zu wollen.

Sollte er seine Einstellung beibehalten, könnte der Senat jedoch ein Veto einlegen. So können Unter- und Oberhaus gemäß der Gesetzeslage in Brasilien in Ausnahmefällen auch ohne die Zustimmung des Präsidenten ein neues Gesetz verabschieden.

Drei neue Arten von Casinos angedacht

Aktuell sind in Brasilien lediglich staatliche Lotto-Spiele sowie Sport- und Pferdewetten erlaubt. Sollte das neue Gesetz in Kraft treten, könnte der Glücksspiel-Landschaft ein starker Wandel bevorstehen. So würde es in Brasilien drei Arten von Casinos geben, erklärt das Abgeordnetenhaus.

Integrierte Casino-Resorts

Zum einen dürfen die 26 Bundesstaaten des Landes je eine Konzession für ein sogenanntes integriertes Casino-Resort vergeben. In den Bundesstaaten mit einer Fläche von mehr als 1 Mio. km² (Amazonas und Pará) könnten zwei zusätzliche Konzessionen erteilt werden.

Die Resorts müssen dabei jeweils über mindestens 1.000 Hotelzimmer gehobener Klasse, Event-Flächen, Restaurants, Bars und Shopping-Möglichkeiten verfügen. Die eigentliche Casino-Fläche dürfe lediglich 20 % der Gesamtfläche des Resorts einnehmen. In den Casinos dürfen dann sowohl Spielautomaten als auch Tischspiele wie Roulette, Blackjack oder Poker angeboten werden.

Tourismus-Casinos

Zum anderen gebe das Abgeordneten Haus grünes Licht für sogenannte „Tourismus-Casinos“. Diese sollen überall dort errichtet werden dürfen, wo viel Tourismusverkehr herrscht. Während die Einwohnerzahl der Tourismus-Region oder -Stadt dabei keine Rolle spielen soll, müssten die Casinos mindestens 100 Kilometer von etwaigen Integrated Resorts entfernt sein.

Casino-Schiffe

Darüber hinaus könnte das Glücksspiel künftig auch auf Fluss-Kreuzfahrtschiffen gestattet sein. Auf Flüssen mit einer Länge von mindestens 1.500 km dürfe je ein Casino-Schiff fahren. Auf Flüssen ab 2.500 km Länge seien zwei Schiffe erlaubt und ab 3.500 km Länge drei.

Die Schiffe müssen dabei über mindestens 50 Kabinen gehobener Klasse, Restaurants, Bars und Läden verfügen. Auch dürfen sich die Schiffe nicht länger als 50 Tage an einem Standort aufhalten.

Neben Casinos sieht der Gesetzesentwurf die erstmalige Legalisierung von Bingo-Hallen und dem in Brasilien beliebten Lotteriespiel Jogo do Bicho vor. Im Falle der Bingo-Hallen sieht der Entwurf vor, dass diese über mindestens 1.500 Quadratmeter Fläche verfügen, auf denen maximal 400 Bingo-Automaten aufgestellt werden dürfen. Pro 150.000 Einwohner soll eine Bingo-Halle erlaubt sein.

Bei Jogo do Bicho handelt es sich um ein bislang illegales Glücksspiel, welches 1885 in einem Zoo erfunden worden sein soll. Das Spiel basiert auf Tiersymbolen und Zahlen und gilt insbesondere in der ärmeren Bevölkerung als beliebt. Auch online wird das Spiel seit Jahren illegal angeboten. Künftig solle das Spiel legal von konzessionierten Buchmachern und Lotto-Anbietern betrieben werden dürfen.

Neue Steuereinnahmen für den Staat

Die Abgeordneten erhofften sich durch die Legalisierung fast aller Glücksspiele vor allem zusätzliche Steuereinnahmen. Allerdings gebe es über die Höhe der von den künftigen Glücksspiel-Betreibern zu zahlenden Steuern noch große Unstimmigkeiten.

Einige Abgeordnete hätten vorgeschlagen, den Steuersatz auf 30 % des Bruttoumsatzes festzulegen. Der Vizepräsident des Hauses, Marcelo Ramos, kommentierte:

Eine Aktivität, die mit einem größeren Risiko verbunden ist, muss mehr zahlen als eine, die mit einem geringeren Risiko einhergeht. Die Steuer auf Bier ist auch höher als die Steuer auf Wasser.“

Andere Politiker hingegen hätten angemerkt, dass eine zu hohe Steuer potenzielle Investoren aus dem Ausland abschrecken könnte. Die Diskussion dürfte daher noch weitergehen, zumal das Steuerthema für den Senat und den Präsidenten eine ausschlaggebende Rolle bei der Entscheidungsfindung spielen könnte.