, 28.01.2021

Bei den Landesmedienanstalten sind 2020 über das Bürgerportal programmbeschwerde.de so viele Meldungen eingegangen wie nie zuvor. Dies gaben die Aufsichten in einer Pressemitteilung bekannt. Unter den mehr als 2.500 Beschwerden hätten sich auch einige zu Inhalten privater Glücksspielbetreiber befunden. Den Anstieg um insgesamt 25 % im Vergleich zum Vorjahr schreiben die Medienanstalten einer gestiegenen öffentlichen Sensibilität zu.

 

Beschwerden zu Rundfunk und Telemedien

 

Am Dienstag veröffentlichten die Medienanstalten die Zahlen des Portals programmbeschwerde.de für das Jahr 2020 auf ihrer Webseite. Insgesamt seien 2.613 Meldungen eingegangen.

 

Von diesen hätten sich 513 auf die Inhalte privater Rundfunkveranstalter bezogen. Angebote sogenannter Telemedien, darunter Plattformen wie Instagram und YouTube hätten 186-mal Anlass zur Beschwerde gegeben.

Seit dem Jahr 2004 bieten die insgesamt 14 Landesmedienanstalten Bürgern die Möglichkeit, bedenkliche Inhalte aus Rundfunk und Internet-Angeboten online über die Seite programmbeschwerde.de zu melden. Das Portal wird von der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) betrieben. Über ein Formular haben Nutzer die Möglichkeit Beschwerden zu Verstößen gegen Jugendschutz, Programmgrundsätze, Gewinnspielregeln oder Werberegeln zu übermitteln.

Bei den Privaten belegten mögliche Verstöße gegen Jugendschutzrichtlinien und Programmgrundsätze mit 179 und 149 Meldungen die Spitzenplätze. Glücksspiel-bezogene Inhalte wurden siebenmal gemeldet. Zudem gingen 111 Beschwerden zu Werbeinhalten ein. Jedoch sind auch mögliche Überschneidungen der Themengebiete denkbar.

 

So weisen die Medienanstalten auf ihrer Seite unter anderem darauf hin, dass im Rahmen der Werbeaufsicht in Fernsehen und Onlinemedien ein grundsätzliches Verbot von Werbung für öffentliches Glücksspiel herrsche. Ausnahmen gälten lediglich für Lotterien, Sport- und Pferdewetten, die gesondert erlaubt werden könnten.

 

„Gestiegene Sensibilität“

 

Dr. Wolfgang Kreißig ist der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Er sieht den Anstieg der eingereichten Beschwerde von 2.058 im Jahr 2019 auf 2.613 im vergangenen Jahr durchaus positiv:

Über 500 Meldungen mehr als im Vorjahr zeigen, dass es in Deutschland eine gestiegene Sensibilität bei der Wahrnehmung von Medieninhalten und das Bedürfnis nach Information gibt. Die Bürgerinnen und Bürger nutzen diese Anlaufstelle, um sich aktiv einzubringen. Dabei spiegeln die Beschwerden aktuelle medienrechtliche Fragestellungen sowie gesellschaftlich diskutierte Problemlagen in der Entwicklung und Nutzung auch digitaler Medien wider.

Beschwerden zu mutmaßlichen medienrechtlichen Verstößen leite das Portal an die zuständigen Landesmedienanstalten weiter, während Programmbeschwerden direkt an die Redaktionen der betroffenen Sender übermittelt würden. Die Beschwerden zu Inhalten öffentlich-rechtlicher Sender würden ungeprüft an die Rundfunkanstalten weitergeleitet, da sie nicht in die Zuständigkeit der Landesmedienanstalten fielen.

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