Freitag, 26. April 2024

China: Glücksspiel, Pornografie und Prostitution in Hainan weiterhin verboten

Hainan

Die Behörden der südchinesischen Provinz Hainan teilten mit, dass Glücksspiel, Prostitution und Pornografie strengstens verboten und Berichte über die Aufhebung dieser Verbote falsch ausgelegt worden seien.

Die Tageszeitung Hainan Daily [Seite auf Chinesisch] hatte am vergangenen Sonntag berichtet, dass die Provinzregierung am Samstag für die Abschaffung von 14 lokalen Gesetzen gestimmt habe, unter ihnen das Verbot von Glücksspiel, Prostitution und Pornografie. Hierauf folgten Spekulationen, nach denen sich Hainan möglicherweise in das „Las Vegas Chinas“ verwandeln könne.

Das Glücksspiel ist in China bisher ausschließlich bei den beiden staatlichen Lotterien und in der Sonderverwaltungszone Macau erlaubt. Das als „Las Vegas Asiens“ bekannte Glücksspielparadies wird von Spielern aus der ganzen Welt besucht, wird aber auch von den Chinesen selbst stark frequentiert. In der Provinz Hainan dagegen ist unter anderem das Glücksspiel strengstens verboten, seit Hainan im Jahr 1988 zur eigenständigen Provinz und zugleich zur größten chinesischen Sonderwirtschaftszone wurde.

Das Rechtskomitee des Volkskongresses der Provinz Hainan wies darauf hin, dass die Streichung der Vorschriften erfolgt sei, weil die Verbote bereits nach dem nationalen Gesetz der Volksrepublik China über Verwaltungsstrafen für öffentliche Sicherheit von 2005 bestünden.

Der Rechtsexperte Hong Daode teilte der Global Times [Seite auf Englisch] mit, dass die Streichung der Gesetze eine reine Routinesache gewesen sei. Diese sei durchgeführt worden, um lokale Gesetze an die bestehende nationale Gesetzgebung anzupassen.

Das hätte nichts mit der Abschaffung der Verbote des Glücksspiels und der Prostitution zu tun. Er äußerte die Hoffnung, dass dieser Vorfall helfe, der Öffentlichkeit juristisches Wissen zu vermitteln.

Die Gerüchteküche um das Glücksspiel in Hainan brodelt

Allerdings war dies keinesfalls das erste Mal, dass Gerüchte laut wurden, nach denen das Glücksspiel in Hainan erlaubt werden könne. Hainan befindet sich im Süden Chinas und ist als Touristendestination für sein tropisches Klima und zahlreiche Strände sowie Buchten mit Luxushotels bekannt.

Im vergangenen Jahr hatte die chinesische Regierung angekündigt, Hainan zur Freihandelszone zu machen und es soll nicht nur ein neuer, internationaler Flughafen auf dem sogenannten „Hawaii Chinas“ entstehen, sondern die Infrastruktur generell soll umfassend verbessert werden.

Doch die vornehmliche „Öffnung“ Hainans bedeutet nicht, dass sich die Provinz als neues Glücksspielzentrum etablieren wird. Diesbezügliche Gerüchte wurden schon in der vergangenen Zeit zerschlagen.

So hatte Bloomberg im Februar 2018 berichtet, dass die chinesische Regierung erwäge, hier Casinos, Lotterien und Sportwetten zu erlauben, um mehr ausländische Touristen in die Provinz zu locken.

Daraufhin hatte der Sekretär der kommunistischen Partei der Provinz Hainan, Liu Cigui, der Zeitung Hanan Daily gegenüber kommentiert:

„Einige Online-Kommentare über die Eröffnung von Casinos, die Erlaubnis des Glücksspiels und der Pferderennen oder die Nachahmung des Kapitalismus mit genereller Übernahme privater Eigentumsstrukturen sind von der Realität Chinas getrennt und absolut nicht erlaubt.“

Bargeldlose Casinos in Hainan sorgen für Spekulationen

Sanya Bucht

In Sanya haben in den vergangenen Jahren bargeldlose Casinos für Spekulationen um eine Liberalisierung des Glücksspielverbotes gesorgt. (Bild: Wikipedia)

Vor einigen Jahren hatten in Hainan verschiedene Resorts das Spielen in sogenannten „bargeldlosen Casinos“ zunächst geduldet. So verfügte das Mangrove Tree Resort World in Sanya über ein Casino mit 50 Spieltischen, in denen die Spieler Einsätze mit Tickets tätigen konnten, die sie zuvor durch Geld erworben hatten. Die Gewinne wurden jedoch nicht in Geld, sondern in Form von sogenannten „Mangrove-Punkten“ ausgezahlt.

Dabei handelte es sich um Gutschriften, die in den Resorts anderweitig eingelöst werden. So konnten hiermit beispielsweise Kunstwerke, Reisegepäck oder iPads erworben werden. Hatte die Regierung die bargeldlosen Casinos zunächst noch geduldet, wurden sie nach Medienberichten über die Etablissements schnell geschlossen.

Im Mai 2018 wurde ein Gerichtsurteil aufgehoben, nach dem vier Mitarbeiter des Mangrove Tree Resorts zu Gefängnisstrafen verurteilt worden waren. Seitdem gibt es erneut Spekulationen einerseits über die künftige Erlaubnis der bargeldlosen Casinos, andererseits aber auch über eine bevorstehende Liberalisierung hinsichtlich des Glücksspiels in Hainan generell.

Offizielle Hinweise auf derartige Lockerungen von Seiten der Regierung gibt es bisher allerdings nicht und das Bedürfnis der Provinz, Hainans Wirtschaft zu beleben dürfte weiterhin in Konflikt mit der Regierungspolitik Chinas stehen.