, 06.09.2017

Dr. Monika Poeckh-Racek bei einer Podiumsdikussion

Vorstandsvorsitzende Dr. Monika Poeckh-Racek (mitte) begrüßt die Entscheidung des Gerichts. (Bildquelle)

Endlich ist es offiziell. Nach jahrelangem Rechtsstreit hat die Novomatic-Tochter Admiral die offizielle Lizenz zum Betrieb von Spielautomaten in Niederösterreich erhalten. Mit der Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts wird die ursprünglich bereits 2012 erteilte Genehmigung nun endlich rechtskräftig. Grund für die Verzögerung waren die Klagen von Mitbewerbern, die die exklusive Lizenzierung Admirals beanstandet hatten, da eine Vergabe von bis zu drei Lizenzen möglich gewesen wäre. Mit dem Urteil des Landesverwaltungsgerichts darf Admiral in den kommenden 15 Jahren nun im Rahmen des sogenannten „kleinen Glücksspiels“ seine über 1.000 Spieltautomaten in Österreichs größtem Bundesland legal betreiben. Die Gesamtzahl aller Admiral-Automaten im Land beläuft sich auf mehr als 2.200 Geräte und verteilt sich auf 150 Spielhallen. Das Urteil folgt auf die erfreulichen Nachrichten Novomatics, dass im ersten Halbjahr 2017 ein neuer Umsatz- und Mitarbeiterrekord erreicht wurde.

 

Lizenz wichtiges Zeichen im Kampf gegen illegales Glücksspiel

Bei Admiral zeigte man sich nach der Entscheidung des Gerichts mehr als erfreut, wie Vorstandsvorsitzende Dr. Monika Poeckh-Racek in Namen von Admiral in einem offiziellen Statement verkündete:

„Durch diese Entscheidung ist ein im Sinne des Jugend- und Spielerschutzes in höchstem Maß verantwortungsvolles Glücksspiel in einem klar geregelten Umfeld gewährleistet.“

Vor allem unter rechtlichen Gesichtspunkten sei die Entscheidung des Gerichts wegweisend und enorm wichtig, da nur durch eine regulierte Glücksspiellandschaft das illegale Spiel dauerhaft zurückgedrängt werden könne, wie Dr. Poeckh-Racek betonte:

„Damit lenken die Landesbehörden das Automatenglücksspiel in den Bundesländern Niederösterreich, Steiermark, Kärnten, Oberösterreich und dem Burgenland langfristig in streng regulierte Bahnen. Nahezu alle Fachexperten sehen die Entscheidung dieser Bundesländer als den ‚richtigen Weg‘. Denn ein attraktives, aber unter strengen Regularien stehendes Angebot, ist die beste Möglichkeit, dem leider noch immer vorhandenen illegalen Glücksspiel entgegenzuwirken.“

Admiral mit einziger Lizenz im Land

Nun, wo die Genehmigung Admirals rechtskräftig ist, ist das Unternehmen der einzige Betreiber, der eine niederösterreichische Lizenz erhalten hat. Dieser Umstand ist auch der Grund für das lange Verfahren, da drei Mitbewerber die ausschließliche Vergabe an Admiral im Jahr 2012 gerichtlich angefochten hatten. Ihren Beschwerden wurde stattgegeben und 2016 zog das Verwaltungsgericht den Bewilligungsbescheid für Admiral schließlich mit der Begründung zurück, es sei zu einem Verfahrensfehler in Form von verweigerter Akteneinsicht aufgrund eines zu hohen Aufwands für die Mitbewerber gekommen. Diese Akteneinsicht wurde alsbald nachgeholt, sodass der Bescheid noch im selben Jahr wieder zugestellt werden konnte. Nach einer erneuten Beschwerde seitens des Automatenherstellers Amatic, sei die jüngste Entscheidung nun aber endgültig das letzte Wort und besiegele den rechtskräftigen Betrieb der Admiral- Spielautomaten, wie Novomatic-Sprecher Bernhard Krumpel verkündete.

 

Kleines Glücksspiel in vier Bundesländern verboten

Bei dem sogenannten “kleinen Glücksspiel” handelt es sich um Spiele mit geringem Einsatz. Diese Form des Glücksspiels ist nicht in allen österreichischen Bundesländern erlaubt. In vier der insgesamt neun Bundesländer haben die Regierungen gegen eine Legalisierung dieser Art von Glücksspiel entschieden. Betroffen sind Wien, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Grund dafür ist die Tatsache, dass das Automatenspiel in Spielhallen – nicht jedoch jenes in Spielbanken oder in Online Casinos – der Gesetzgebungskompetenz der Länder unterliegt. Niederösterreich ist das flächenmäßig größte Bundesland Österreichs und hinter Wien auch das bevölkerungsreichste. Mit dem Erhalt der Lizenz gehört Niederösterreich nun neben der Steiermark, Kärnten, Oberösterreich und dem Burgenland zu den Gebieten des Landes, in denen Admiral seine Spielautomaten aufstellen darf.