Donnerstag, 06. Oktober 2022

Online-Glücksspiel: Hessen verzeichnet knapp 20 Mio. Euro Steuer­einnahmen

Taschenrechner Euro Geld Das Online-Glücksspiel bringt Hessen Millionen ein (Bild: Pixabay)

Hessen nimmt mit dem lizenzierten Glücksspiel alljährlich Millionen ein. Seit Inkrafttreten des Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV 2021) im vergangenen Sommer habe das Bundesland allein beim Online-Glücksspiel bis zu 20 Mio. Euro an Steuereinnahmen verzeichnet. Dies erklärte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) in seiner Antwort auf eine kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD zur „Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland“.

Insgesamt habe das durch das Glücksspiel generierte Steueraufkommen weitaus höher gelegen. So seien allein durch die virtuelle Automatensteuer seit 1. Juli 2021 188,1 Mio. Euro an die Finanzkassen geflossen. Weitere 13,6 Mio. Euro habe die Online-Pokersteuer beigetragen.

Diese Gelder gingen an das Finanzamt Frankfurt am Main III, das auch für alle im Ausland ansässigen Glücksspielanbieter zuständig sei. Allerdings werde laut Innenminister Beuth mit über 90 % der Großteil der Summe an die Finanzkassen der übrigen Bundesländer weitergeleitet.

Auch in Bezug auf die Kanalisierung im Sportwetten-Bereich gab Beuth Auskunft. Er bezifferte den Marktanteil der Ende 2021 lizenzierten 36 Anbieter auf rund 94 %. Im Jahr 2020 hingegen seien die damals 21 genehmigten Buchmacher auf einen Marktanteil von lediglich 88 % gekommen.

Dass der Lizenzierungsprozess noch lange nicht abgeschlossen ist, zeigen die laut Beuth noch immer vielen anhängigen Lizenzanträge. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Online-Casinos, in dem die Genehmigung äußerst schleppend vorankommt.

Rege Nutzung der Spielersperren

Auch in Bezug auf die Nutzung des Spielersperrsystems Oasis machte der Innenminister nähere Angaben. So seien in dem System, das für terrestrische und Online-Anbieter von Glücksspiel vorgeschrieben ist, derzeit knapp 109.000 Spieler gesperrt. Darunter seien über 8.000 Fälle, bei denen es sich um Fremdsperren handele.

Zugleich werde durch die mit dem GlüStV 2021 eingeführte 24-stündige Selbstsperre oft eingesetzt. Beuth erklärt:

Dieser „Panikknopf“ wird häufig genutzt. Allein im Zeitraum vom 27.12.2021 bis 10.01.2022 haben 8.341 Personen von der Möglichkeit dieser 24 Stunden-Sperre Gebrauch gemacht.

Inwieweit sich die neue Gesetzgebung auf Spielsucht und Betrugsprävention ausgewirkt habe, sei noch nicht untersucht worden. Es werde künftig allerdings eine ganzheitliche Evaluierung der Entwicklung durch die Glücksspielbehörden der Länder geben.

Hier sei bis Ende 2023 mit einem ersten Zwischenbericht zu rechnen. Zum 31. Dezember 2026 werde ein zusammenfassender Bericht vorgelegt werden. Es sei geplant, diese Reports danach im fünfjährigen Turnus zu veröffentlichen.