Freitag, 20. Mai 2022

Russland plant Blockade von Online-Zahlungen

Russland Flagge

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Russland will mit Zahlungsblockaden gegen ausländische Onlineanbieter vorgehen. (Bildquelle)

Die russische Regierung arbeitet aktuell an einem neuen Gesetzesentwurf zur Blockade von Zahlungen russischer Spieler an internationale Online Casinos. Anhand einer schwarzen Liste sollen illegale Anbieter erfasst werden. Finanzdienstleister und Kreditinstitute sollen Transaktionen an gelistete Unternehmen und von einzelnen Individuen dann blockieren. Online Glücksspiel ist in Russland bis auf wenige Ausnahmen komplett verboten. Der Vorschlag zu einem solchen Vorgehen hatte auf Drängen des Finanzministeriums bereits 2015 im Raum gestanden, war damals jedoch nach dem Protest anderer Stellen und der Finanzinstitute wieder verworfen worden.

Spieler sollen im Land gehalten werden

Ziel dieses System ist es, Spieler an russische Anbieter zu binden. Dazu hatte man eine begrenzte Zahl nationaler Sportwettenanbieter lizenziert, deren Zahlungssysteme der staatlichen Einsicht offenstehen. Eine russische Lizenz ist immer an die Nutzung eines besonderen Zahlungsportals mit Namen TSUPIS gebunden. Casinospiele und Online Poker werden nicht angeboten. Wettbewerber mit ausländischen Lizenzen sollen mit dem neuen Gesetz jetzt endgültig vom Markt gedrängt werden. Internetprovider, die ausländische Seiten nicht sperren, haben zudem im Zuge eines anderen Gesetzes auch mit Strafen zu rechnen. Der Vorschlag muss nun noch vom russischen Parlament, der Duma, abgesegnet werden.

Eigene Behörde zur Blockade von Websites

Roskomnadzor, die russische Aufsichtsbehörde für Telekommunikation, Massenmedien und Informationstechnologie, überwacht das Internet und gibt Anweisungen zur Sperrung bestimmter Seiten mit verbotenen Inhalten. Ihre Zahlen sprechen für sich:

  • 2016 ließ die Behörde über 12.500 Glücksspieldomains sperren
  • Im Januar 2017 waren es 2.810
  • Allein die erste Februarwoche zählte 646 Verbote

Das ist die Rechtslage in Russland

Präsident Wladimir Putin hatte 2006 das allgemeine Glücksspielverbot erlassen, welches 2009 in Kraft trat. Damit waren auch Online Casinos und Pokerspiele um Geld verboten und wer sie dennoch nutzte hatte mit hohen Strafen zu rechnen. Um der gefürchteten Spielsucht Herr zu werden, verzichtete Russland auf immense Steuereinnahmen. Wie momentan auch in Deutschland befürchtet wird, führte dieses Verbot zu einem Wachstum des Schwarzmarktes und illegale Anbieter wurden zum Anlaufpunkt für Spieler. Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland, wo Online Glücksspielanbieter mit einer Lizenz in Europa geduldet werden, werden diese in Russland als illegal eingestuft und verfolgt.

Sonderzonen für erlaubtes Glücksspiel scheitern

Einzige Ausnahme zum allgemeinen Glücksspielverbot sind vier Sonderzonen, in denen Spielen erlaubt ist. Diese liegen weit entfernt von der Hauptstadt Moskau und waren ursprünglich als Spielerparadiese geplant. Der Erfolg lässt jedoch bis heute auf sich warten. Seit 2014 ist Glücksspiel daher auch auf der problematischen Krim erlaubt. Noch dieses Jahr sollen dort Baumaßnahmen starten, um die entsprechende Infrastruktur zu schaffen, bis das Spiel 2019 offiziell starten soll. Erfolgreicher auf diesem Gebiet ist die Region um Sotchi, die als sechste im Bunde 2016 eine Erlaubnis zum Angebot von Glücksspiel erhalten hat. In allen Sonderzonen gilt jedoch nach wie vor das Verbot von Online Glücksspiel.