, November 24, 2015

Eddy Scharf

Der deutsche Poker-Profi Eddy Scharf rüstet sich nun für den Gang vors Bundesverfassungsgericht (Bildquelle: PokerStars Blog)

Schon seit Jahren beschäftigt der Fall „Eddy Scharf“ die deutsche Poker-Szene. Im Jahr 2009 hatte der deutsche Poker-Profi Eddy Scharf einen Steuerbescheid vom Finanzamt Köln/Mitte bekommen. Er sollte rückwirkend für die Jahre 2003 bis 2008 eine sechsstellige Steuersumme zwischen dreihundert und vierhunderttausend Euro auf seine Pokergewinne zahlen. Dabei hatte er vom Finanzamt 2006 noch bestätigt bekommen, dass seine Gewinne als Glücksspiel nicht steuerbar seien.

Danach zog Scharf gegen das Finanzamt vor Gericht. In erster Instanz wurde die Klage im Oktober 2012 abgewiesen. Im September 2015 wurde die Revision vor dem Bundesfinanzhof (BFH) in München verhandelt. Mit demselben Ergebnis: Gewinne aus der Teilnahme an Pokerturnieren können als Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Einkommensteuer unterliegen. Und Eddy Scharf muss die Steuersumme nachzahlen. Nun weitere zwei Monate später liegt die offizielle Urteils-Begründung des BFH vor.

„Poker: Mischung aus Glücks- und Geschicklichkeitsspiel“

Laut dem Bundesfinanzhof sei Turnierpoker nach steuerrechtlichen Maßstäben eine Mischung aus Glücks- und Geschicklichkeitsspiel. Wann Einkommenssteuer gezahlt werden müsse, müsse von Fall zu Fall geklärt werden. Wenn mit Poker der „Bereich der privaten Vermögensverwaltung“ überschritten werde, müsse geklärt werden, ob es sich um eine nachhaltige Tätigkeit handele und ob sie mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben werde.

Bei Scharf komme hinzu, dass er nicht nur als Poker-Profi arbeite, sondern auch als Experte, Fernsehkommentator, Pokerblog-Autor und Poker-Coach. Schon das Finanzgericht Köln hatte in der ersten Instanz entschieden, dass Turnierpoker kein reines Glücksspiel sei. An diese Entscheidung ist auch der Bundesfinanzhof gebunden

Das Argument, dass die erste Instanz sich von rechtlicher und literarischer Sicht nicht genug mit der Frage, ob Poker ein Glücks- oder Geschicklichkeitsspiel sei, beschäftigt habe, wies der Finanzhof als nicht nachvollziehbar und rechtlich ohne Bedeutung ab. Zudem sei die “Hendon Mob Poker Database” ein verwertbarer Anhaltspunkt für die Gewinne eines Pokerspielers.

Konkrete Aussage des Gesetzgebers

Scharf wollte nach eigenen Angaben mit der Klage den Gesetzgeber endlich auch zu einer konkreten Aussage bringen: Ist Poker nun ein Glücksspiel oder nicht. Wenn es ein Glücksspiel ist, dürfen Gewinne nicht versteuert werden. Und wenn es ein Geschicklichkeitsspiel ist, dann hätten die Gerichte in Deutschland ein Problem, da es nämlich schon zahlreiche Entscheidungen gegeben habe, in denen Poker immer als Glücksspiel bezeichnet wurde. Doch es kann im Rechtsstaat Deutschland nicht sein, dass ein Gericht Poker gegensätzlich einstuft als ein anderes Gericht. Der BFH hat aber nun bestätigt, dass es egal sei, ob Poker ein Glücks- oder ein Geschicklichkeitsspiel sei. Wichtig sei nur, dass Scharf nachhaltig Poker spiele, um Gewinne zu erzielen.

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung bestätigte Eddy Scharf, dass er von einer Online Pokerseite Geld angeboten bekommen habe, wenn er seine Klage zurückziehe. Kurioserweise habe eine Richterin bei der Urteilsbegründung einen Vertreter derselben Pokerseite zitiert, also einer Seite, die streng rechtlich in Deutschland gar nicht ihre Online Echtgeldspiele anbieten dürfe. Scharf erwartet nun, dass noch mehr Pokerspieler in Deutschland durch Finanzämter überprüft werden. Von Fall zu Fall und je nach Finanzamt könnten diesen dann ähnliche Steuerforderungen drohen wie ihm. Scharf selbst hat entgegen seiner ursprünglichen Aussage für den Großteil seiner gespielten Turniere Quittungen und Belege. So kann er nun als gewerblicher Pokerspieler auch Ausgaben sowie Verluste geltend machen und erwartet für die vergangenen Jahre Steuerrückzahlungen.

Reicht Scharf Verfassungsklage ein?

Scharf bleibt auch nach dem Urteil der Meinung, dass die Richter sich gar nicht wirklich für seinen Fall interessiert hätten und eine vorgefasste Meinung hatten. Im nächsten und letzten Schritt bleibt Scharf nun nur noch der Gang vor Bundesverfassungsgericht. Wenn er von anderen Rechtexperten und Pokerspielern weiterhin so gut unterstützt wird wie bisher, will er auf jeden Fall eine Verfassungsklage einreichen. Dazu hat er nun vier Wochen Zeit. CasinoOnline.de hält Sie auf dem Laufenden!